Monat: März 2016

Grüne in Bad Nauheim nach der Kommunalwahl

Nach der Kommunalwahl am 6. März, haben sich die fünf gewählten Mitglieder der Stadtverordneten­fraktion der BündnisGrünen in einer konstituierenden Sitzung organisiert. Zur Fraktionsvorsitzenden bestimmte die Fraktion Claudia Kutschker, und zu ihrem Stellvertreter Dr. Martin Düvel.

Claudia Kutschker: „Die grüne Fraktion startet in diese Legislaturperiode in verkleinerter Zusammensetzung. Wir müssen zwar einräumen, dass wir im Vergleich zu 2011 deutlich an Wählerstimmen verloren haben, doch ist das Wahlergebnis das zweitbeste Ergebnis überhaupt, seitdem sich Grüne in Bad Nauheim zur Wahl stellen. Allerdings war uns klar, das durch die Reaktorkatastrophe im fernen Fukushima gepushte Ergebnis von 2011 nicht halten zu können. Wir sehen es als positives Zeichen, dass der Stimmenverlust der Bad Nauheimer Grünen nicht höher als der Landesdurchschnitt unserer Partei liegt.“

Die Fraktion der Grünen setzt sich wie folgt zusammen: Claudia Kutschker, Dr. Martin Düvel, Andreas Friedrich, Elinor Bucher, Dr. Mathias Müller und als erster Nachrücker Dr. Christian Troidl. „Alle Fraktionsmitglieder waren bereits in der letzten Legislaturperiode im Stadtparlament vertreten. Die Zusammenarbeit im Team war stets fair und konstruktiv“, erläutert Dr. Martin Düvel.

In ihrer PM betonen die Grünen, die Fraktion habe als Koalitionspartner der schwarzgrünen Koalition grüne Akzente durch sachliche Argumentation setzen können. Zu Beginn der Wahlperiode seien im städtischen Haushalt jährlich tiefrote Zahlen geschrieben worden. Durch eine konsequente und mutige Sparpolitik seien jetzt erstmals wieder für 2016 schwarze Zahlen zu prognostizieren. Damit erobere sich die Stadt für die nächste Wahlperiode den Handlungsspielraum zurück, den sie wegen der anhaltenden Defizite an die Kommunalaufsicht verloren habe.

Trotz der haushaltspolitisch äußerst schwierigen Ausgangslage sei es gelungen, die attraktive Infrastruktur Bad Nauheims nicht nur zu erhalten, sondern auch in vielen Punkten zu verbessern. Für die Grünen sei der Verkehrs­entwicklungs­plan ein wichtiger Schritt hin zu einer Verbesserung der Nahmobilität, dazu gehöre unter anderem der Bau des Radweges entlang des Gewerbebandes Frankfurter Landstraße nach Friedberg. Zum Umweltschutz zähle auch die Rezertifizierung des Stadtwaldes nach den FSC-Regeln, der Beginn des Erstellen eines Waldparkpflegewerks, die Einführung des Car-Sharing, die langfristige Sicherung des Stadtbussystems und der Bau weiterer Blockheizkraftwerk durch die Stadtwerke. Die Aufwertung der Haupt- und Stresemannstraße in der Kernstadt komme der Belebung der Innenstadt und des Einzelhandels zugute. Die Wohn- und Aufenthaltsqualität habe sich anerkanntermaßen in der Innenstadt deutlich verbessert. Bad Nauheim habe unter schwarzgrün insbesondere für Familien mit Kindern an Attraktivität gewonnen. Das zeige die Statistik der steigenden Einwohnerzahlen.

Fraktionsvorsitzende Kutschker: „Wir wollen an der Weiterentwicklung Bad Nauheims konstruktiv im Parlament und in den Ausschüssen mitarbeiten. Für uns gilt weiterhin das Gebot, die Interessen der Ökologie unter dem Gesichtspunkt der Ökonomie sinnvoll in die Arbeit der Gremien einzubringen. Kontinuierliche Lobbyarbeit für den Schutz unserer Umwelt, darin sehen wir unsere Aufgabe für die kommenden fünf Jahre.“