Die Koalitionsparteien stellten mehrere Fragen zum Schüleraufkommen und Personal sowie zur Finanzierung, Geschäftsführung und zum strukturellen Aufbau der Musikschule Bad Nauheim. Die vollständige Anfrage finden sie HIER Die Beantwortung der Anfrage finden sie HIER
Autor: Die Grünen Bad Nauheim
Anfrage zur Demografie / Daseinsfürsorge im Alter (Anfrage der Koalition CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD)
In Folge des demografischen Wandels werden auf Bad Nauheim zunehmendstrukturbildende Anforderungen und Kosten für die Sicherstellung der Daseinsfürsorge imAlter und sozialen Ausgleich zukommen. Schon heute stoßen wir auch in Bad Nauheim beiden Hilfen zur Teilhabe am Stadtleben, Versorgung und Pflege alter Menschen immer wiederan die Grenzen des machbaren. Die vollständige…
Ladestationen für Elektroautos (Antrag der Koalition CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD)
Der Magistrat wird beauftragt diesbezüglich Standorte zu finden, zeitnah zu planen undeine entsprechende Förderung bei der KFW zu beantragen. Weiterhin soll seitens derStadt, das Programm bei in Frage kommenden örtlichen Firmen beworben und bekanntgemacht werden. Den originalen Antrag finden sie HIER
Bad Nauheim gedenkt den Opfern des Nationalsozialismus und der Toten der beiden Weltkriege (Antrag aller Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung)
Die Stadtverordnetenversammlung verurteilt den Charakter der Veranstaltung derRechtsextremen am Volkstrauertag am Ehrenmal unserer Stadt und die damit verbundeneversuchte Umdeutung der Geschichte und des Wesens des Gedenktages für die Opfer desNationalsozialismus und die Toten der beiden Weltkriege. Dass gerade die Rechtsextremen, diesen Trauertag, der den Opfern von Krieg,Gewaltherrschaft und Terrorismus und…
Wohnungsbau (Anfrage der Koalition CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD)
Die vollständige Anfrage finden sie HIER Die Beantwortung der Anfrage finden sie HIER
Vermittlung von Kleingärten (Antrag der Koalition CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD)
Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen wie Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bad Nauheim dabei unterstützt werden können, verpachtungswillige private Garten-Eigentümer zu finden, damit sie sich ihren Wunsch, einen Privatgarten zu bewirtschaften, leichter erfüllen können. Über das Ergebnis soll im Ausschuss „Bau-, Planung und Grünwesen“ berichtet werden. Den vollständigen Antrag…
Beteiligung am IHK Baustellen Navi (Antrag der Koalition CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD)
Der Magistrat wird aufgefordert, sich am Projekt IHK Baustellen Navi zu beteiligen und die Informationen zu aktuellen und geplanten Baustellen zu übermitteln. Hierbei sollen möglichst auch private Baustellen, z.B. der Stadtwerke Bad Nauheim, eingetragen werden, um ein umfassendes Bild der Baustellensituation in Bad Nauheim zu erhalten. Den vollständigen Antrag finden…
Antragsmonitoring (Antrag der Koalition CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD)
Der Magistrat wird beauftragt, alle ab 2019 nicht final ausgeführten oder auslaufenden Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung aufzulisten und dies künftig halbjährlich zu wiederholen. Den vollständigen Antrag finden sie HIER
Zusätzliche Einnahmen für bezahlbaren Wohnraum (Antrag der Koalition CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD)
Die Bemessungsquote für die durch die Stadt erhobene Ablösesumme im Rahmen der Invenstorenabgabe bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen, Grundstücksverkäufen an Invenstoren sowie Erschließung durch Invenstoren (aktuell eine Sozialbindung von 15% der laut Bauantragsunterlagen geplanten Wohnfläche, die für 700€/m² ablösbar ist) wird ab dem 01.01.2022 von 15% auf 20% und ab dem 01.01.2023…
Zusätzliche Leerung Biotonne (Antrag der Koalition CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD)
Der Magistrat wird aufgefordert, die wöchentlichen Leerungen der Biotonne zwischen Mitte Juni und Mitte September auch in der Kernstadt in Zukunft durchzuführen. Zudem soll eine Ausweitung der wöchentlichen Leerungen auf Anfang Juni geprüft werden. Den vollständigen Antrag finden sie HIER