Was kostet die Welt? – Klimagerechten Wohlstand sicher finanzieren

Diskussionsveranstaltung mit der GRÜNEN Bundestagskandidatin Kristina Jeromin, mit der GRÜNEN Bundestagskandidatin Michaela Colletti und mit der OV-Vorsitzenden Brigitta Nell-Düvel Termin: Dienstag, den 24. August um 19.00 Uhr in 61231 Bad Nauheim, Frankfurter Straße 32 Was kostet die Welt? – Klimagerechten Wohlstand sicher finanzieren! Über Geld spricht man nicht – das…

Dringlichkeitsantrag Dingeldein

Die drei Koalitionsfraktionen von CDU, Grüne und SPD bedauern außerordentlich das Abstimmungsverhalten der Freien Wähler/UWG und FDP bei der Entscheidung über die dringliche Aufnahme des Themas „Bauvorhaben Dingeldein Gelände in Schwalheim“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetensitzung am vergangenen Donnerstag. Die hierfür erforderliche Zweidrittelmehrheit wurde aufgrund dessen nicht erreicht. Die Koalitionsfraktionen…

Beschluss einer kommunalen Förderung für die Errichtung von Photovoltaikanlagen „100-Dächer-Programm“ (Antrag der Koalition CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD)

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt ein Programm zur Förderung der Errichtungvon Photovoltaikanlagen auf privaten Dächern in Bad Nauheim sowie zur Förderung von Mini-Photovoltaikanlagen (auch: Balkonsolaranlage, Balkonkraftwerk, Mini-PV, Solarsteckergerät)und Solar-Batteriespeichersystemen. Das Zuschussprogramm wird auf 50.000 Euro exklusive externer Fördermittel gedeckelt. DasFörderprogramm verteilt an Privatpersonen städtische Haushaltsmittel als Fördermittel. Antragsberechtigt sind Einwohner*innen mit Erstwohnsitz…

Stadtparlament Bad Nauheim beschließt eine neue Planstelle Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Die Koalition aus CDU, B90/DIE GRÜNEN und SPD ist sich einig, dass auch auf lokaler Ebene die Themen Klimaschutz und Nachhaltigkeit wesentlich stärker in den Fokus genommen werden sollen. Das Ziel, dass die Kurstadt ihren Beitrag für eine gesunde Umwelt und den Erhalt der Lebensgrundlagen leistet, kann nur in Zusammenarbeit…

Haushälterische Auswirkungen der Corona-Pandemie (Antrag der Koalition CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD)

Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Magistrat, im nächsten Finanzbericht coronabedingte Mehreinnahmen oder -ausgaben sowie Mindereinnahmen oder -ausgaben je Haushaltsprodukt separat auszuweisen. Das von der Verwaltung dafür genutzte Schema soll auch im nächsten Haushaltsentwurf angewendet werden, um coronabedingte Anpassungen in den Haushaltsstellen leicht auffindbar zu machen. Den vollständigen Antrag finden sie HIER

Bauvorhaben Dingeldein-Gelände (Antrag der Koalition CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD)

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplans zumgeplanten Bauvorhaben auf der Parzelle des ehemaligen Gewerbegrundstücks Dingeldein in Schwalheim nach Baugesetzbuch § 9 Absatz 2 (d), zur Schaffung von gefördertemWohnraum. Der Magistrat wird beauftragt beim Wetteraukreis eine Zurückstellung derBaugenehmigung nach §15 (1) BauGB zu verlangen. Zur rechtsverbindlichen Sicherstellungdes Betriebes der nachbarschaftlichen…

Müllvermeidung in Bad Nauheim – Rathaus setzt frühzeitig Aspekte des Antrags der Kenia-Koalition um

In ihrem Antrag zur Müllvermeidung für Bürger*innen und Gewerbetreibende (eingereicht am 18.05.2021) forderten die CDU, B90/die Grünen und SPD die Einführung eines Mehrwegsystems zur Vermeidung von Verpackungsmüll. Am 01.06.2021 bereits erklärte das Rathaus, dass sie nach einem einheitlichen Mehrwegsystem für die Bad Nauheimer Gastronomie suchen. Schon seit einiger Zeit ist…